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Die Rechte der Frauen in der Islamischen Republik Iran Reza Schah, der Anfang der 20er Jahre die Qadjaren Dynastie abgesetzt und die Macht an sich gerissen hatte, versuchte seinem Vorbild Atatürk zu folgen, indem er in rasendem Tempo das Land verwestlichte. Ein wichtiger Sektor war dabei das Rechtswesen, in dem insofern ein Dualismus herrschte, als Gelehrte des religiösen Rechts Vorschriften über weite Bereiche des Lebens erlassen hatten und Recht sprachen, während weltliche Beamte laut Verfassung von 1906 für das Verwaltungs- und Handelsrecht zuständig waren. 1912 entstand eine Strafprozessordnung, die eine Parlamentskommission vorläufig in Kraft setzte und die bis 1926 angewendet wurde, ohne je vom Parlament verabschiedet worden zu sein. Unter Reza Schah wurde nun in der zweiten Hälfte der Zwanziger Jahre eine Reihe von Gesetzen erlassen, wie ein Zivilgesetzbuch, ein Handelsgesetzbuch und ein Strafgesetzbuch, die sich sehr an die französische Rechtsprechung anlehnten, in einer Anzahl von Vorschriften – besonders bei Sexual- und Tötungsdelikten- aber stark auf das islamische Recht Rücksicht nahmen, bis diese Vorschriften per Gesetz vom 27.4.1931 zum Teil aufgehoben wurden und die islamischen Züge fast bis zum Verschwinden verblassten weiter
Liste der 94
Getöteten nach den Wahlen 2009 2. Liste der
nach den Wahlen 2009 Inhaftierten Nach Artikel
38 ist Folter untersagt Zwar ist Folter nach Art. 38 der Verfassung untersagt, doch die Gesetze gelten nur unter dem Vorbehalt der Vereinbarkeit mit den islamischen Strafgesetzen. Seit Jahren und besonders stark, nachdem Reformisten an die Regierung gekommen waren, ist die Geistlichkeit in der Frage gespalten, ob Gott Gesetze verfügt oder Werte festgelegt habe. Die Konservativen sind der Auffassung, Gott habe unantastbare Gesetze verfügt, weil der menschliche Intellekt nicht ausreiche, das Interesse des Menschen zu erkennen. Die reformistisch geprägten islamischen Vereinigungen dagegen sind der Überzeugung, Gott habe Werte festgelegt, und es seien die Menschen, die im Rahmen dieser Werte Gesetze schaffen müssten. Diese Gesetze müssten - den jeweiligen Erfordernissen der Zeit entsprechend – erneuert werden |
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